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Seit dem 9. Januar 2016 gibt es eine neue Hinweispflicht, die grundsätzlich alle Online-Händler betrifft.

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Iran Sanktionen – Aufgehoben oder nicht? Was genau ist passiert?

Dr. Christian Schultze, LL.M., FA für Handels- und Gesellschaftsrecht

In der Vergangenheit haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass die diversen Sanktionen in Bezug auf Geschäftsbeziehungen mit dem Iran weiterhin in Kraft geblieben waren.  Dies vor allem entgegen dem etwas unscharfen Bild, das verschiedene Pressemeldungen vor allem im Herbst 2015 gezeichnet hatten. Nun ist ein Großteil der Sanktionen aber tatsächlich außer Kraft gesetzt.

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Bisher musste die Zahl der Aufsichtsräte in Aktiengesellschaften stets durch drei teilbar sein (§ 95 Satz 3 AktG alte Fassung). Dies wurde nun durch die Aktienrechtsnovelle 2016 erleichtert. Insbesondere kleinere Aktiengesellschaften können jetzt ihren Aufsichtsrat z.B. auf vier oder fünf Mitglieder erweitern und damit dessen Handlungsfähigkeit verbessern, ohne eine überdimensionierte Verwaltung zu schaffen.

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Sie möchten eine Kooperation mit einem Partner im Iran oder einem anderen Staat des Nahen Ostens eingehen oder dort ein Projekt realisieren? Wir verschaffen Ihnen einen Überblick über die rechtlichen Chancen und Risiken und unterstützen Sie gerne bei der Vertragsgestaltung.

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